Die Initiative Grundeinkommen Potsdam verfolgt das Ziel, in der Stadt, wo Toleranz Tradition hat, dem Bedingungslosen Grundeinkommen einen Schritt näher zu kommen. Wir wollen praktische Erfahrungen sammeln, für die Einführung des BGE auf nationaler und internationaler Ebene. Bekanntlich lernt der Mensch am nachhaltigsten durch Versuch und Fehler. Wer eine positive Einstellung zum BGE hat und uns auf diesem Weg begleiten will, sollte hier ab und zu mal reinschauen!

Freitag, 7. Juni 2013

Keine Lust auf Demokratie?

Quelle: aboutpixel.de

tagesschau.de meldet, dass die Bundestagssitzung vom 6. Juni auf Grund fehlender Abgeordneter abgebrochen werden musste. Wegen der fehlenden Abgeordneten-Mindestzahl von 311 teilte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass die Sitzung „aufgehoben“ wird. Anwesend waren  268 Parlamentarier. Aufschrei in den Parteien, da es sonst üblich ist mit einer Handvoll Abgeordneter Gesetze in den Abendstunden durchzuwinken. Aus diesem Grund steht die Linke in der Kritik aus politischen Gründen gehandelt zu haben, da ein Gesetz zur Gunsten der Pharmaindustrie verabschiedet werden sollte. Daneben standen noch 40 weitere Tagesordnungspunkte auf der Agenda.

Das nicht jeder Abgeordnete bei jeder Abstimmung anwesend sein kann ist verständlich, doch wenn sich Abwesenheit als Gewohnheit einschleift, ist es doch zumindest diskussionswürdig...

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